Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anwendungsbereich

Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen / Kunden und der ALPGIS AG und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte. Das Angebot ist freibleibend. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert die Kundin bzw. der Kunde (nachfolgend "der Kunde") die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (insbesondere Verhaltensregeln und Preisliste) des Vertrags mit der ALPGIS AG. Änderungen der Geschäftsbedingungen oder weiterer Vertragsbestandteile treten mit der Veröffentlichung auf der Website von der ALPGIS AG oder durch direkte Informierung des Kunden (per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel) in Kraft. Die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen und Vertragsbestandteile geltend mit dem Gebrauch der Dienstleistung durch den Kunden als akzeptiert.

Leistungen der Alpgis AG

Inhalt und Umfang der Leistung von der ALPGIS AG ergeben sich aus dem jeweiligen Leistungsbeschrieb. Beide Vertragspartner können jederzeit schriftlich Änderungen der vereinbarten Leistung beantragen. Wünscht der Kunde eine Änderung, teilt die ALPGIS AG innert 10 Arbeitstagen schriftlich mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die zu erbringende Leistung sowie auf Vergütung und Termine hat. Der Kunde entscheidet innert gleicher Frist, ob die Änderung ausgeführt werden soll.
Wünscht die ALPGIS AG eine Änderung, so nimmt der Kunde den schriftlich begründeten Antrag innert gleicher Frist an oder lehnt in ab. Objektiv mögliche und zumutbare Anträge, die den Gesamtcharakter der zu erbringenden Leistung wahren, dürfen von der ALPGIS AG nicht verweigert werden.

Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Ohne anders lautende Abmachungen gelten die Zahlungsbedingungen 50% der Gesamtauftragssumme im Voraus und 50% nach Erfüllung des Leistungsauftrages durch die ALPGIS AG, respektive vor Aufschalten.
Alle Preise verstehen sich exklusive MwSt. gültiger Steuersatz, ab 1.1.2011 8,0% Preisänderungen sind ausdrücklich vorbehalten.
Die Rechnungen, die vom Kunden nicht innerhalb von 10 Tagen nach Versand beanstandet werden, gelten als anerkannt und genehmigt.
Die ALPGIS AG gibt dem Kunden Preisänderungen rechtzeitig zum voraus bekannt. Preisänderungen, die nicht innen 10 Tagen seit Bekanntgabe (schriftlich und/oder online) beanstandet werden, gelten als anerkannt. Ist der Kunde mit der Preisänderung nicht einverstanden, so hat er ein Rücktrittsrecht vom Vertrag, welches innen der gleichen Frist von 10 Tagen seit Bekanntgabe der Preisänderung geltend zu machen ist.
Leistungen Dritter (Grafiker, Werbeateliers, Druckereien etc.) zur Erfüllung des Leistungsauftrages der ALPGIS AG, werden durch den erfüllenden Dritten dem Auftraggeber (Kunde der ALPGIS AG) direkt in Rechnung gestellt.

Recht zum Beizug von Dritten

Die ALPGIS AG ist berechtigt Dritte zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen beizuziehen und für diese Drittleistungen direkt abzurechnen.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt der ALPGIS AG die für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen erforderlichen Mittel, insbesondere Unterlagen und personelle Ressourcen, zur Verfügung (Mitwirkungspflicht).

Prüfung und Abnahme

Die Abnahme erfolgt durch eine Prüfung der Leistung durch den Kunden. Eine Leistung gilt als genehmigt wenn eine vom Kunden vorgenommene Prüfung abgeschlossen ist, spätestens aber 10 Tage nach Aufforderung zur Prüfung.
Unerhebliche und erhebliche Mängel sind der ALPGIS AG innert 10 Tagen mitzuteilen. Nach Behebung der Mängel lädt die ALPGIS AG zu einer neuen Prüfung ein.

Haftung der Alpgis AG

Die ALPGIS AG verpflichtet sich zur sorgfältigen Erbringung der vertraglichen Leistungen.
ALPGIS AG haftet nicht für leichte und mittlere Fahrlässigkeit. Die Haftung von der ALPGIS AG für indirekte Schäden und Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn) sowie die Haftung von der ALPGIS AG für Hilfspersonal und Leistungen von beigezogenen Dritten (namentlich Telekommunikationsunternehmen) ist ausgeschlossen.
Die ALPGIS AG ist nicht haftbar bei einer Verletzung der Mitwirkungspflicht des Kunden oder bei Unterbrechung oder sonstiger Unmöglichkeit der Erfüllung ihrer Vertragspflichten, sofern die ALPGIS AG kein Verschulden trifft. Der Verschuldungsnachweis obliegt dem Kunden.
Die Vertragspartner haften für andere Vertragsverletzungen (z.B. Verletzung von Geheimhaltungs- und Aufklärungspflichten, Verletzung allgemeiner Treue- und Sorgfaltspflichten), wenn sie nicht beweisen, dass sie kein Verschulden trifft. Sie haften für jedes Verschulden und höchstens für den entstandenen Schaden. Die Haftung ist auf 10% der Vergütung pro Vertrag beschränkt.

Höhere Gewalt

Kann eine Partei trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

Erfüllungsort

Erfüllungsort ist das Domizil von der ALPGIS AG

Geistiges Eigentum

Die Rechte an der Leistung selbst (Programmcode und sämtliche zur Leistung notwendigen Daten und Informationen) gehen mit Genehmigung der Leistung auf den Kunden über. Die Rechte an der Leistung dürfen jedoch während 4 Jahren ab Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht oder für kommerzielle Zwecke missbraucht werden. An rechtlich nicht geschützten Ideen, Verfahren und Methoden bleiben beide Parteien nutzungs- und verfügungsberechtigt.

Verantwortlichkeit für den Inhalt

Die ALPGIS AG lehnt die Aufnahme und Speicherung von Daten, die einen unsittlichen, widerrechtlichen oder unlauteren Inhalt aufweisen ausdrücklich ab. Sollten trotzdem Daten solchen Inhaltes ohne Wissen von der ALPGIS AG Eingang in die Online-Auftritt finden, lehnt die ALPGIS AG jegliche zivilrechtliche Haftung und strafrechtliche Verantwortlichkeit ab. In diesem Sinne verpflichtet sich der Kunde, der ALPGIS AG keine image- und persönlichkeitsschädigende, dem Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb oder dem Jugendschutz zuwiderlaufende Daten zu übergeben.
Insbesondere erstattet der Kunde der ALPGIS AG alle Kosten für allfällige zu veröffentlichende Gegendarstellungen, sowie die Kosten, die aus rechtlichen Auseinandersetzungen über Auftritte des Kunden entstehen.
Für die Richtigkeit und Aktualität der gespeicherten Daten lehnt die ALPGIS AG jegliche Haftung ab. Die ALPGIS AG behält sich das Recht vor, Änderungen des Inhalts zu verlangen oder einzuspeisende Informationen (z.B. Werbung) abzulehnen.

Vertraulichkeit

Die ALPGIS AG behandelt die ihr vom Kunden überlassenen Daten und Informationen vertraulich. Die ALPGIS AG gibt dem Kunden die ihr überlassenen und als vertraulich erklärten Unterlagen auf Begehren des Kunden umgehend nach erfolgter Dienstleistung zurück.

Fehlender Konkurrenzausschluss

Einen Konkurrenzausschluss kann die ALPGIS AG, dem Kunden nicht zusichern. Durch Online - Auftritte anderer Kunden, durch die sich der Kunde verletzt fühlt, können deshalb keine Ansprüche gegen die ALPGIS AG erhoben werden.

Abtretung der Nutzungsrechte

Der Kunde tritt der ALPGIS AG die Nutzungsrechte an den übergebenen Vorlagen, Datenträgern, Bildern, Karten und weiteren Unterlagen bis auf Widerruf vollumfänglich ab; die ALPGIS AG ist berechtigt, diese Nutzungsrechte bis auf Widerruf auf weitere eigene oder fremde Online-Dienste einzuspeisen oder sonst wie zu veröffentlichen und zu diesem Zweck zu bearbeiten.

Verrechnungsausschluss

Der Kunde darf Schulden gegenüber der ALPGIS AG nicht ohne deren Zustimmung mit eigenen Forderungen verrechnen.

Vorzeitige Vertragsauflösung

Verletzt der Kunde diesen Vertrag trotz Abmahnung, kann die ALPGIS AG den Vertrag frist- und entschädigungslos vorzeitig auflösen; dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht vertragsgemäss einhält.

Übertragung von Rechten und Pflichten

Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung nur mit vorgängiger schriftlicher Genehmigung der ALPGIS AG an Dritte übertragen.

Änderungen der AGB

Änderungen der Geschäftsbedingungen oder weiterer Vertragsbestandteile treten mit der Veröffentlichung auf der Website von der ALPGIS AG oder durch direkte Informierung des Kunden (per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel) in Kraft. Die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen und Vertragsbestandteile geltend mit dem Gebrauch der Dienstleistung durch den Kunden als akzeptiert.

Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem Zweck möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der vorliegende Vertrag unterliegt dem Schweizer Recht. Als Gerichtsstand wird Thun festgelegt, und die Parteien erklären, die Rechtsprechung der Thuner Gerichte zu akzeptieren, wobei der Rechtsweg zum Bundesgericht vorbehalten bleibt. Die ALPGIS AG behält sich jedoch vor, Rechte vor dem verfassungsmässigen Richter oder jedem anderen zuständigen Richter geltend zu machen.

Thun, August 2013